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| Direkte Demokratie: Die direkte Demokratie ist ein System, in dem die Bürger direkt an der Entscheidungsfindung beteiligt sind, ohne dass gewählte Vertreter anwesend sind. Sie ermöglicht es dem Einzelnen, direkt über politische Maßnahmen, Gesetze oder Themen abzustimmen, oft durch Initiativen, Referenden oder Bürgerversammlungen. Siehe auch Demokratie, Deliberative Demokratie, Delegative Demokratie, Partizipation, Gemeinschaft, Politik._____________Anmerkung: Die obigen Begriffscharakterisierungen verstehen sich weder als Definitionen noch als erschöpfende Problemdarstellungen. Sie sollen lediglich den Zugang zu den unten angefügten Quellen erleichtern. - Lexikon der Argumente. | |||
| Autor | Begriff | Zusammenfassung/Zitate | Quellen |
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Konstitutionelle Ökonomie über Direkte Demokratie - Lexikon der Argumente
Parisi I 213 Direkte Demokratie/Konstitutionelle Ökonomie/Voigt: Es wurde die Hypothese aufgestellt, dass direktdemokratische Institutionen Politiker rechenschaftspflichtiger machen und zu politischen Entscheidungen führen, die den Präferenzen der Bürger besser entsprechen. In Gesellschaften der realen Welt, die zu groß sind, um effizient über alle Themen direkt abzustimmen, sind repräsentative und direkte Demokratie komplementäre Institutionen. Volksabstimmungen: Im Hinblick auf direktdemokratische Institutionen werden Referenden gewöhnlich von Initiativen unterschieden. Die Verfassung kann die Verwendung von Referenden für die Verabschiedung bestimmter Arten von Gesetzen vorschreiben. In diesem Fall verbleibt die Agenda-Setzung-Macht beim Parlament, aber die Zustimmung der Bürger ist erforderlich. Initiativen: Initiativen hingegen lassen die Bürger zu Agenda-Setzern werden: Die Bürger schlagen ein Gesetz vor, über das dann entschieden wird, sofern sie ein bestimmtes Quorum an Stimmen für die Initiative erreichen. Staatsausgaben: Potenziell könnte die Reduzierung des Prinzipal-Agenten-Problems durch direktdemokratische Institutionen eine ganze Reihe von Variablen beeinflussen: Wenn die Bürger ein Ausgabenniveau bevorzugen, das höher/niedriger ist als das von der Regierung bevorzugte, sollten sie in der Lage sein, dies über direktdemokratische Institutionen zu erreichen. Es wird oft angenommen, dass Regierungen ein höheres Ausgabenniveau bevorzugen als die Bürger; in diesem Fall würden wir erwarten, dass das Ausgabenniveau Parisi I 214 mit zunehmender Bedeutung der direktdemokratischen Institutionen im Lande sinkt. USA: Matsusaka (1995(1), 2004(2)) schätzt die Auswirkungen des Initiativrechts auf die Fiskalpolitik in allen US-Bundesstaaten außer Alaska. Staaten mit Initiativrecht haben niedrigere Ausgaben und geringere Einnahmen als Staaten ohne diese Institution. Die Schweiz: In Bezug auf die Schweiz befassen sich Feld und Kirchgässner (2001)(3) mit den Auswirkungen eines obligatorischen fiskalischen Referendums auf die gleichen Variablen. Sie stellen fest, dass in Kantonen mit obligatorischem Referendum sowohl die Ausgaben als auch die Einnahmen im Vergleich zu Kantonen ohne obligatorisches Referendum um etwa 7-11 % niedriger sind. Initiativen: Matsusaka (2004(2), Kap. 4) beschäftigt sich ebenfalls mit der Frage, ob Initiativen einen Effekt auf die Verteilung der Staatsausgaben zwischen staatlicher und lokaler Ebene haben und kommt zu dem Ergebnis, dass Initiativstaaten auf staatlicher Ebene 13% weniger pro Kopf ausgeben als Nicht-Initiativstaaten, auf lokaler Ebene aber 4% mehr. Direkte Demokratie: Feld, Schaltegger und Schnellenbach (2008)(4) stellen die Frage, ob die Staatsausgaben in einer direkten Demokratie tatsächlich mehr mit den Präferenzen der Bürger übereinstimmen, und beantworten sie, indem sie den Schweizer Fall analysieren. Anhand von Paneldaten für Schweizer Kantone für die Jahre 1980 bis 1998 finden sie, dass fiskalische Volksabstimmungen auf kantonaler Ebene zu einer geringeren Zentralisierung sowohl der kantonalen Ausgaben als auch der Einnahmen führen. Allerdings sind die fiskalischen Präferenzen der Bürger nicht unbedingt immer konservativer als die ihrer Vertreter. Korruption: In Bezug auf US-Bundesstaaten finden Alt und Lassen (2003)(5), dass Initiativstaaten ein signifikant geringeres Maß an wahrgenommener Korruption aufweisen als Nicht-Initiativstaaten. Effizienz: Blomberg, Hess und Weerapana (2004)(6) fragen, ob es unter den achtundvierzig kontinentalen US-Bundesstaaten im Zeitraum 1969 bis 1986 einen signifikanten Unterschied in der effektiven Bereitstellung von öffentlichem Kapital zwischen Initiativ- und Nicht-Initiativstaaten gibt. Sie finden, dass Nicht-Initiativstaaten etwa 20% weniger effektiv bei der Bereitstellung von öffentlichem Kapital sind als Initiativstaaten. >Korruption. 1. Matsusaka, J. (1995). "Fiscal Effects of the Voter Initiative: Evidence from the last 30 years." Journal of Political Economy 102(2):587-623. 2. Matsusaka, J. (2004). For the Many or the Few. The Initiative, Public Policy, and American Democracy. Chicago: University of Chicago Press. 3. Feld, L. P. and G. Kirchgässner (2001). "The Political Economy of Direct Legislation: Direct Democracy and Local Decision-Making." Economic Policy 33:329-363. 4. Feld, L. P., C. Schaltegger, and J. Schnellenbach (2008). "On government centralization and fiscal referendums." European Economic Review 52: 611-645. 5. Alt, J. and D. Lassen (2003); The Political Economy of Institutions and Corruption in American States. Journal of Theoretical Politics 5(3):341-365. 6. Blomberg, S., G. Hess, and A. Weerapana (2004). "The Impact of Voter Initiatives on Economic Activity." European Journal of Political Economy 20(1):207-226. Voigt, Stefan. “Constitutional Economics and the Law”. In: Parisi, Francesco (Hrsg.) (2017). The Oxford Handbook of Law and Economics. Bd. 1: Methodology and Concepts. NY: Oxford University_____________ Zeichenerklärung: Römische Ziffern geben die Quelle an, arabische Ziffern die Seitenzahl. Die entsprechenden Titel sind rechts unter Metadaten angegeben. ((s)…): Kommentar des Einsenders. Übersetzungen: Lexikon der ArgumenteDer Hinweis [Begriff/Autor], [Autor1]Vs[Autor2] bzw. [Autor]Vs[Begriff] bzw. "Problem:"/"Lösung", "alt:"/"neu:" und "These:" ist eine Hinzufügung des Lexikons der Argumente. |
Konstitutionelle Ökonomie
Parisi I Francesco Parisi (Ed) The Oxford Handbook of Law and Economics: Volume 1: Methodology and Concepts New York 2017 |
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