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Föderalismus: Föderalismus ist ein Regierungssystem, bei dem die Macht zwischen einer zentralen Regierung und mehreren örtlichen oder regionalen Regierungen geteilt wird. Die örtlichen Regierungen haben in der Regel die Befugnis, über Angelegenheiten zu entscheiden, die für sie am relevantesten sind, wie z. B. Bildung, Gesundheit und Infrastruktur. Siehe auch Infrastruktur, Gesundheitssystem, Staat.

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Anmerkung: Die obigen Begriffscharakterisierungen verstehen sich weder als Definitionen noch als erschöpfende Problemdarstellungen. Sie sollen lediglich den Zugang zu den unten angefügten Quellen erleichtern. - Lexikon der Argumente.

 
Autor Begriff Zusammenfassung/Zitate Quellen

Public Choice-Theorie über Föderalismus - Lexikon der Argumente

Parisi I 190
Föderalismus/Public-Choice-Theorie/Farber: Eine Theorie des Föderalismus, die mindestens auf Tiebout zurückgeht, sieht einen Wettbewerbsmarkt vor, mit der Bevölkerung als Konsumenten und den lokalen Jurisdiktionen als Verkäufern von Politiken. Unter den richtigen Umständen könnte dieser Prozess zu einer optimalen Ausrichtung zwischen individuellen Präferenzen und lokaler Politik führen, aber die Bedingungen für dieses Optimum erweisen sich als sehr restriktiv (Hills, 2010(1), S. 208-213).
Optimum: Um ein Optimum zu erreichen, muss es genügend Gerichtsbarkeiten geben, die alle von der Öffentlichkeit gewünschten Kombinationen der öffentlichen Politiken anbieten, aber die Gerichtsbarkeiten müssen groß genug sein, um Überlauf-Effekte zu vermeiden und Beschäftigungsmöglichkeiten für diejenigen zu bieten, die dort leben wollen. Darüber hinaus benötigt die Öffentlichkeit vollständige Informationen über die lokale Politik in allen Regimen, um eine informierte Wahl treffen zu können. (...) zum Beispiel ist es schwer, Staaten mit niedrigen Steuern, freizügigen Regeln zur Abtreibung, strengen Umweltvorschriften und drakonischen Strafen zu finden.*
Dezentralisierung: Ein grundsätzlicheres Problem ist, dass die Argumente "exit" (dt. "Ausgang") und "voice" (dt. "Meinungsäußerung") die Dezentralisierung unterstützen, aber nicht erklären, warum die Dezentralisierung verfassungsmäßig verankert werden muss. Zum Beispiel können die Regierungen der Bundesstaaten viele dieser Vorteile durch die Übertragung von Befugnissen an die lokalen Regierungen erreichen. Selbst auf nationaler Ebene setzt die Bundesregierung nicht alle Gesetze der Bundesstaaten außer Kraft, selbst wenn sie die Macht dazu hat, und zieht es offenbar vor, lokale Vielfalt zuzulassen. >Verfassungsrechtliche Strukturen/Public-Choice-Theorie.
Diskriminierung: Unter bestimmten Umständen können geografische Regionen mit anhaltenden wirtschaftlichen oder kulturellen Spaltungen korrespondieren, so dass der konstitutionelle Föderalismus verhindern könnte, dass eine anhaltende nationale Mehrheit eine lokale Minderheit unterdrückt. In dieser Situation löst der Föderalismus ein Diskriminierungsproblem.
Gleichgewicht/Mehrheit/Minderheiten: Sofern die Minderheitengruppe nicht irgendwie politisch von der Mehrheitsgruppe isoliert ist, ist es jedoch schwer zu erkennen, wie die Ausbeutung geografischer Regionen ein stabiles Gleichgewicht darstellen könnte. Die Verlierer könnten die Mehrheitskoalition stören, indem sie einer Untergruppe bessere Bedingungen anbieten, um sie aus der Koalition herauszulösen.
Zentralisierung: Eine alternative Theorie ist, dass nationale Politiker einen Anreiz haben, die Macht der Zentralregierung übermäßig auszuweiten. Aber diese Theorie erfordert eine Erklärung, warum Politiker ihre Macht ausweiten wollen, insbesondere bei kontroversen Themen oder unpopulären Maßnahmen wie Steuererhöhungen, anstatt diese Themen den lokalen Beamten zu überlassen. So steht diese Föderalismustheorie in einem Spannungsverhältnis zu der Ansicht, dass die Gesetzgeber zu viel Macht an die Verwaltung delegieren, da die gleichen Argumente häufig die Delegation von nationalen Gesetzgebern an die Regierungen der Bundesstaaten unterstützen würden (Levinson, 2005)(3).
Public-Choice-Theorie: Die Public-Choice-Theorie bietet einige schlagende Argumente für die Dezentralisierung, liefert aber keine zufriedenstellende Erklärung für die Verankerung der Dezentralisierung durch den konstitutionellen Föderalismus, außer unter bestimmten Umständen.

* Für eine gründliche Übersicht über diese Modelle und ihre Grenzen siehe S. 186-202 in Mueller (2003)(2).

1. Hills, R. M. (2010) "Federalism and Public Choice," in D. A. Farber and A. J. O'Connell, Hrsg.
Research Handbook on Public Choice and Public Law, 207-233. Northampton, MA: Edward Elgar.
2. Mueller, D. C. (2003). Public Choice 111. Cambridge: Cambridge University Press.
3. Levinson, D. J. (2005). "Empire-Building Government in Constitutional Law." Harvard Law
Review 118:916-972.

Farber, Daniel A. “Public Choice Theory and Legal Institutions”. In: Parisi, Francesco (Hrsg.) (2017). The Oxford Handbook of Law and Economics. Bd. 1: Methodology and Concepts. NY: Oxford University Press


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Zeichenerklärung: Römische Ziffern geben die Quelle an, arabische Ziffern die Seitenzahl. Die entsprechenden Titel sind rechts unter Metadaten angegeben. ((s)…): Kommentar des Einsenders. Übersetzungen: Lexikon der Argumente
Der Hinweis [Begriff/Autor], [Autor1]Vs[Autor2] bzw. [Autor]Vs[Begriff] bzw. "Problem:"/"Lösung", "alt:"/"neu:" und "These:" ist eine Hinzufügung des Lexikons der Argumente.
Public Choice-Theorie

Parisi I
Francesco Parisi (Ed)
The Oxford Handbook of Law and Economics: Volume 1: Methodology and Concepts New York 2017

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